Genf (dpo) – Nach monatelangen Verhandlungen haben Diplomaten der Vereinten Nationen einen historischen Durchbruch erzielt: Der neue Vertrag über autonome Waffensysteme enthält nun eine »rechtlich absolut unverbindliche Empfehlung«, bei KI-gestützten Angriffen »nach Möglichkeit« Menschen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Wie aus Verhandlungskreisen bekannt wurde, hatten Vertreter der Nationen Nordatlas und Eurasien in nächtlichen Sitzungen erfolgreich dafür gesorgt, dass alle konkreten Schutzbestimmungen durch die Formulierung »sollte idealerweise berücksichtigt werden« ersetzt wurden. »Wir sind sehr zufrieden mit diesem Kompromiss«, erklärte Delegationsleiter Henrik Mortensen. »Der Vertrag schränkt unsere Handlungsfähigkeit in keinster Weise ein und signalisiert gleichzeitig der Weltöffentlichkeit, dass uns ethische Fragen sehr am Herzen liegen.«

Besonders stolz zeigten sich die Unterhändler über Artikel 7 des Vertrags, der Staaten dazu auffordert, »im Rahmen ihrer technischen und finanziellen Möglichkeiten darüber nachzudenken«, ob KI-Systeme möglicherweise zwischen Zivilisten und Kombattanten unterscheiden sollten. »Das ist ein klares Signal«, so Mortensen.

Der Vertrag tritt in Kraft, sobald mindestens drei Staaten ohne Militärbudget ihn ratifiziert haben.